FLASH
Shkruar nga Pamfleti
Drei von vier Menschen leben heute unter irgendeiner Form von autoritärer Herrschaft, und dieser Trend verstärkt sich. Wie konnten wir also unsere Liebe zur Freiheit verlieren?
Autoritäre Regime sind zur Norm geworden, Demokratie zur Ausnahme. Bürgerliche Freiheiten werden eingeschränkt und die Meinungsfreiheit unterdrückt. Dieser Trend verstärkt sich, betrifft alle Regionen der Welt und wurde zum Teil, aber nicht ausschließlich, von den Vereinigten Staaten vorangetrieben.
Anfang der 1990er-Jahre schien sich die Demokratie unaufhaltsam auszubreiten. Dem Fall der Berliner Mauer folgte eine Welle politischer Liberalisierung in Europa, Afrika und Asien, wo viele Einparteienstaaten durch Mehrparteiensysteme ersetzt wurden.
Der amerikanische Politikwissenschaftler Francis Fukuyama nannte diesen Moment „das Ende der Geschichte“. Er argumentierte, dass der Aufstieg der Vereinigten Staaten und der Zusammenbruch der Sowjetunion nach dem Kalten Krieg bewiesen, dass die westliche liberale Demokratie „die ultimative Form menschlicher Herrschaft“ darstellte. Mit anderen Worten: Die Demokratie hatte gesiegt und würde für immer bestehen bleiben.
Dies trifft jedoch nicht zu. Laut Freedom House haben die demokratischen Freiheiten seit dem Jahr 2000 jährlich abgenommen. Von den untersuchten Ländern verzeichneten lediglich 35 Verbesserungen, während in 54 Ländern die politischen Rechte und bürgerlichen Freiheiten zurückgingen. In den letzten zwei Jahrzehnten wurden die Medienfreiheit, der Rechtsstaat und die Meinungsfreiheit am stärksten beeinträchtigt.
Ein weiterer Bericht der schwedischen Organisation V-Dem mit dem Titel „Die Auflösung der demokratischen Ära“ zeichnet ein noch düstereres Bild. Demnach ist der Anteil der Weltbevölkerung, der in funktionierenden Demokratien – mit freien Wahlen, individuellen Rechten und Kontrollmechanismen der Exekutive – lebt, von 17 % im Jahr 2005 auf nur noch 7 % im Jahr 2025 gesunken. Gleichzeitig leben 74 % der Weltbevölkerung in Autokratien, verglichen mit 50 % vor zwei Jahrzehnten.
Warum passiert das?
Staatsstreiche und bewaffnete Konflikte spielten eine bedeutende Rolle, insbesondere in Westafrika, wo Militärjuntas in Burkina Faso, Niger und Mali gewählte Regierungen gestürzt haben. Sie schränkten die Zivilgesellschaft ein, lösten politische Parteien auf und änderten Gesetze, um ihre Macht zu festigen, während Oppositionelle Repressionen ausgesetzt waren.
Der demokratische Niedergang
Auch gewählte Staats- und Regierungschefs haben demokratische Institutionen geschwächt. Viktor Orbán in Ungarn veranschaulicht dieses Phänomen, indem er das Modell der „illiberalen Demokratie“ propagierte. Ähnliche Tendenzen lassen sich in Brasilien unter Jair Bolsonaro beobachten, wo Mechanismen für Transparenz und Korruptionsbekämpfung geschwächt wurden, sowie in Indien, wo die hindu-nationalistische Regierung von Narendra Modi den Druck auf Zivilgesellschaft und Medien erhöht hat.
Glanzverlust
Heute stehen die USA ebenfalls an der Spitze dieser Entwicklung. Laut dem V-Dem-Index ist ihr Wert während Donald Trumps zweiter Amtszeit um 24 % gesunken. Die Organisation beschreibt das Tempo und Ausmaß dieses Rückgangs als „beispiellos in der modernen Geschichte“ und schätzt, dass die Bürgerrechte auf das Niveau der späten 1960er-Jahre zurückgefallen sind. Der zweitgrößte Rückgang in der jüngeren Geschichte ereignete sich während Trumps erster Amtszeit.
Laut V-Dem hat Trump während seiner zwei Amtszeiten die „bekanntesten Autokraten der letzten 25 Jahre“ in der Geschwindigkeit übertroffen, mit der er die amerikanische Demokratie untergraben hat. Dies umfasst die Schwächung der Kontrollmechanismen der Präsidentschaftsmacht, die Aushöhlung der Rechtsstaatlichkeit und den Versuch, kritische Medien zum Schweigen zu bringen.
Dies ist aus zwei Gründen auch jenseits der amerikanischen Grenzen von Bedeutung. Erstens, weil die Vereinigten Staaten lange als Vorbild für Demokratie galten. Zweitens, weil sie jahrzehntelang durch USAID und Medien wie Voice of America die Demokratie in anderen Ländern gefördert haben. Die meisten dieser Programme wurden inzwischen eingestellt.
Formel
Laut dem Lowy Institute verschwindet die Demokratie nicht über Nacht, sondern wird allmählich untergraben. Zunächst entstehen Bedingungen wie wirtschaftliche Ungleichheit, sozialer Wandel, Misstrauen gegenüber Institutionen und politische Polarisierung.
Dann gibt es autoritäre Führer, die Unzufriedenheit ausnutzen, um die Macht zu ergreifen. Ein Beispiel dafür ist Donald Trump, der zwei Wahlen gewann, indem er die Unzufriedenheit über Einwanderung und die Lebenshaltungskosten für sich nutzte.
Sobald sie die Macht ergriffen haben, schwächen sie die demokratischen Institutionen, konzentrieren die Macht in der Exekutive, schränken die Opposition ein und schwächen die Justiz.
Ergebnis
Dieser Prozess führt selten zu einer ausgewachsenen Diktatur wie in Nordkorea. Laut dem Lowy Institute entsteht dadurch häufiger eine Demokratie geringerer Qualität, ohne dass das System vollständig zusammenbricht.
Besorgniserregend ist auch die wachsende Unzufriedenheit mit der Demokratie. Ein Bericht aus dem Jahr 2020 kam zu dem Schluss, dass dies weltweit zur vorherrschenden Ansicht geworden ist und bezeichnete den Zeitraum ab 2005 als „globale Demokratiekrise“. Einzige Ausnahmen bildeten Dänemark, die Schweiz, Norwegen und die Niederlande.
Optionen
Die Beweislage zeigt jedoch nicht eindeutig, dass Bürger Autokratie bevorzugen. Der Politikwissenschaftler Ben Seyd von der Universität Kent argumentiert, dass ein Mangel an politischem Vertrauen Wähler zwar dazu veranlassen kann, autoritäre Führer zu wählen, dies aber nicht bedeutet, dass sie die Demokratie aufgeben wollen.
Dies belegen die Proteste der Generation Z in verschiedenen Ländern weltweit. Junge Menschen in Serbien, Nepal und Kenia – Länder, die Freedom House als „teilweise frei“ einstuft – protestierten gegen Korruption, Polizeigewalt und Misswirtschaft. Mit anderen Worten: Sie fordern eine bessere Regierungsführung, keine autoritäre Herrschaft. /Adaptiert aus „The Observer“
qekan mledh gjith AJDUTET e popujve me i ven....ne fakt jane edhe me teper se ne foto....ka edhe nga ata qe duken demokratik (POR VETEM NE DUKJE ) por ne veprime bejne te njejten gje shfrytezojne SISTEMIN e krijuar aspak per te funsionuar korrekt sic degjeneron here pas here (FAKT HISTORIK TASHME nese riperserit te njejtat faje (JE KRIJUAR TE DEGJENEROSH) pa riparuar ose vetkorigjuar veten.....KY TAKEM POLITIK fillon me fjale te bukura premtime endrash...dhe degjenerojne ne VJEDHES ORDINERE.....gjith derrat nje turi kane.....per sistemin kokrekt POLITIKA eshte ART ....ATDHETARI....eshte NDER dhe HISTORI....eshte nje BOTE e PAQTE....ku ka per te gjith.....deri kur dikush qe i duket vetja me DOBIC se deshiron te jetoje duke llapur me POLITIKE FALLCO ne kurriz te te tjereve HARRON se DOBICLLIKU i cdo lloji ka afat skadence.... ATDHEDASHRI do te thote te punosh per te gjith....te zgjedhin ne krye te shtetit per te sherbyer....te pakten per shumicen e kombit tend....per kta lloj minjsh POLITIKANE sa po njerzit i ze gjumi nga hallet dhe rutina e jetes....POLITIKEN e kthejne ne biznes KRIMINAL ne kurriz te shumices per perfitim personal dhe races se tyre te zgjebosur....DUKE DEFORMUAR SITEMET DEMOKRATIKE ne lume parash te pista qe rjedhin nga xhepat e te gjitheve ne xhepat e tyre personale....prandaj dhe historia i ve afat skadence DOBICEVE POLITIKE....kur afati i skadences historike afron ...fundi eshte TRAGJIKO KOMIK ...MADHESHTIA perfundon ne PERBUZJE KOMBETARE dhe historia te beshtyn si GELBAZE KOMBETARE.....BOTEN nuk po e cojne ne lufte NJERZIT dhe POPUJT por POLITIKA e deshtuar....dhe demet i perjetojne njerzit ne pergjithsi....ne kto raste duhet te PIRDHET POLITIKA E GABUAR ..dhe jo te te ARMIQSOHEN POPUJT....duke zgjedhur demokratikisht POLITIKEN QE NDERTON dhe jo luften qe politika fajtore kerkon ti pjeke geshtenjat me duart e njerzve qe skan asnje faj...per deri sa SHUMICAT me vullnet te paster nuk zgjedhin krahun e GABUAR....nese shumicat e kombeve zgjedhin dhe ngrejne DIKTATORE verberisht....mir se vini ne kte HALE TE MADHE QE QUHET BOTE....me keq na i befshin
Ne cilin moment e kohe ka pasur demokraci e liri ne kete dreq bote? Keto fjale e teori jane shpikur nga zuzaret qe kane shtypur e do shtypin popujt.